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Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Heiner Kippelt DigitalWEB Network Solutions, Marienstr. 18, 48607 Ochtrup, Deutschland (im Folgenden DigitalWEB). Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.

§2 Dienstleistungsbeschreibung, Veröffentlichung von Daten, Haftung des Kunden

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündbar. DigitalWEB behält sich ein sofortiges Sonderkündigungsrecht vor, wenn der Kunde gegen die nachfolgenden Bedingungen verstößt oder mehr als 30 Tage in Zahlungsverzug kommt. DigitalWEB stellt Server und/oder Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Des weiteren registriert DigitalWEB Domänen (Domains) im In- und Ausland und/oder erstellt Internetseiten oder volle Internetpräsenzen. Die an Kunden vergebenen IP-Nummern (IP-Adressen) bleiben im Besitz von DigitalWEB und dürfen jederzeit geändert werden. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige Network Information Center (NIC) übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Mit der Nutzung der Domain in jedweder Form erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die Daten in den Datenbanken des jeweiligen NIC und den kooperierenden Institutionen des Internets (z. b. RIPE, NCC oder Internic) in elektronischer oder schriftlicher Form veröffentlicht werden. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens DigitalWEB ausgeschlossen. DigitalWEB kann nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung der Domain, entgangen Gewinn oder Folgeschäden haftbar gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass die Registrierung von geschützten Namen rechtliche folgen nach sich ziehen kann. DigitalWEB registriert die Domains gemäß der bei ihm eingegangen Daten des Kunden. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der übertragenden Daten. Der Kunde ist angehalten, die für den jeweiligen Domainnamen hinterlegten Daten aktuell zu halten - er hat diese bei Änderung unverzüglich an DigitalWEB in schriftlicher Form mit zu teilen. DigitalWEB obliegt keine Prüfungspflicht auf eventuelle Schreibfehler oder Wort-, bzw. Zahlendreher.

§3 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen, Kündigungsfristen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Der Kunde verpflichtet sich Rechnungen innerhalb von sieben Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Die Annahme von Schecks erfolgt nur Zahlungshalber. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Falls der Kunde uns eine Einzugsermächtigung erteilt hat und die korrekte Lastschrift zurückgegeben wird, werden die entstehenden Bankspesen zusätzlich erhoben. Unsere Angebot unterliegen einer Beschränkung, falls nicht besonders gekennzeichnet, hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen oder den entsprechenden Account zu drosseln. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt nach § 449 Absatz 3 BGB. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Voraus geleistete Zahlungen, z. b. bei jährlicher Zahlung, können, auch bei vorzeitiger Kündigung, nicht zurückerstattet werden. Die in Rechnung gestellten und/oder geleisteten Beträge für Domänen (Domains) können nicht zurückerstattet werden, auch wenn eine eventuelle Geld-Zurück-Garantie in Anspruch genommen würde. Die Kündigungsfrist für die von DigitalWEB angebotenen Serverleistungen (hier: virtuelle Server, managed Server, dedicated Server, SQL Server, Mail Server, DNS Server, so wie jede andere Form von Internet-Services und Wartungsvertägen) sind - sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart - jeweils drei Monate im Voraus zum Monatsende Kündbar. Ein virtueller Server, welcher an eine Domain gebunden ist (und somit auch jährlich abgerechnet wird) ist nur jährlich drei Monate im Voraus zum Monatsende kündbar. Domains verlängern sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern die Domains nicht einen Monat vor der automatischen Verlängerung nach jeweils 12 Monaten schriftlich gekündigt werden - die Kündigung muss vom jeweils aktuellem Domaininhaber unterzeichnet sein. Im Falle einer vorzeitige Kündigung werden alle Leistungen, welche mit dem gekündigtem Dienst verbunden sind, bis zum Ablauf der fristgerechten Kündigungsfrist in Rechnung gestellt. Domains werden auf Wunsch des Domaininhabers freigegeben oder spätestens vor Ablauf der jährlichen Verlängerung an die Denic zurückgegeben.

§4 Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Benutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert in vollem Umfang. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in kauf. DigitalWEB haftet nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von eMail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

§5 Veröffentlichte Inhalte

mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote ist nur mit schriftlicher Genehmigung von DigitalWEB zulässig. Die Speicherung oder Verbreitung von obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials ist strengstens untersagt. Links (Verweise) zu solchen Seiten sind ebenfalls strengstens verboten, auch wenn diese Links auf ausländische Server gerichtet sind. Der Kunde stellt DigitalWEB von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter durch seine veröffentlichten Inhalte oder durch das registrieren von Domainnamen frei. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichen Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder frei geschaltet. DigitalWEB behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Server beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten - die gilt insbesondere dann, wenn der Server oder Webspace des Kunden durch einen unberechtigten Dritten kompromittiert wurde. Der Kunde verpflichtet sich ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Die vom Kunden auf den Server übertragenen Programme (CMS-Systeme, Bibliotheken oder andere Programmteile) sind stets aktuell zu halten. Ist eine angreifbare Version einer Software installiert ist DigitalWEB auch ohne vorherige Benachrichtigung berechtigt, den Zugriff sofort zu sperren. DigitalWEB obliegt keine Prüfungspflicht, ob der Kunde gesetzliche Bestimmungen einhält.

§6 Haftung, Schadenersatzansprüche, Rundmailings in Newsgroups oder per eMail

Für Störungen innerhalb des Internet können wir grundsätzlich keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert (bzw. der jeweils abgerechneten monatlichen Gebühr) beschränkt. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings via eMail zu initiieren, ohne von den eMail-Empfängern vorher direkt dazu aufgefordert zu sein. DigitalWEB behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Server/Speicherplatz vorübergehend oder langfristig zu sperren, bzw. den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Im Sinne des obigen Absatzes und der übrigen Bestimmungen, ist der Kunde ebenfalls für die an seine Kunden weitergegebenen Leistungen (virtuelle Server, managed Server, dedicated Server, SQL Server, Mail Server, DNS Server, so wie jede andere Form von Internet-Services) verantwortlich.

§7 Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig (Salvatorische Klausel). Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. DigitalWEB ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung von Rechtsnachfolger zu übertragen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Leistungen ist Steinfurt (Westfalen). Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Steinfurt (Westfalen).

Rrückfragen richten Sie bitte an DigitalWEB Network Solutions; Heiner Kippelt; Marienstr. 18; 48607 Ochtrup

Stand: 01.01.2014

DigitalWEB Network Solutions
Heiner Kippelt
Marienstr. 18
48607 Ochtrup
Tel. +49 (0)2553 977 811
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